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Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Hochwasserschutz, Forschung, Unterstützung für Städte und Gemeinden und die Bargeldversorgung stehen…
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30.05.2008
Niederösterreich ist kein Vorbild bei der Behindertenbeschäftigung
Im Landesdienst fehlen 175 Jobs für Menschen mit Behinderungen. „Während Bundesländer wie Steiermark und Burgenland die Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderungen nach dem Behinderteneinstellungsgesetz übererfüllen, ist Niederösterreich leider seit vielen Jahre stark säumig", bedauert…
30.05.2008
Staatliche Benzinpreiskontrolle verstärken
St. Pölten, (SPI) - Eine "stärkere staatliche Kontrolle derTreibstoffpreise", fordert SPÖ-Nationalrat Hannes Weninger. "DieBundeswettbewerbsbehörde soll in Zukunft nicht nur kontrollieren,sondern bei Preisabsprachen auch harte Strafen verhängen können", soAbg.z.NR Hannes Weninger. "Die hohen…
08.05.2008
Weninger: EU-Agrarsubventionen werden veröffentlicht
Transparenz soll Weg zu mehr Subventionsgerechtigkeit ebnen. "Die vom Parlament beschlossene zukünftigeVeröffentlichung der EU-Agrarförderung soll endlich mehr Transparenzund Gerechtigkeit ins landwirtschaftliche Subventionswesen bringen",freut sich SPÖ-Nationalrat Hannes Weninger über die…
07.05.2008
Internetseiten zum Untersuchungsausschuss
Neben Berichten über die Ausschusssitzungen kann man auch die stenographischen Protokolle der medienöffentlichen Sitzungen downloaden. Zudem wird eine Übersicht über alle Ausschusstermine und über die geladenen Auskunftspersonen geboten. Hintergründe zu den Beweisthemen des Ausschusses sind…
06.05.2008
5. Mai 2008
Zur Förderung der politischen Bildung von Kindern und Jugendlichen wurde im Parlament eine Demokratiewerkstatt (http://www.demokratiewebstatt.at) eingerichtet. Kinder und Jugendliche erfahren, wie Gesetze entstehen, werden für den Umgang mit Medien sensibilisiert und können mit VertreterInnen…
06.05.2008
Weninger: Erhöhung des Pflegegeldes außer Streit stellen
„Das Pflegegeld zu erhöhen und bessere Einstufungen für Kinder, Jugendliche und Demenzkranke zu schaffen, findet große Zustimmung in der Bevölkerung", begrüßt Nationalrat Hannes Weninger die Initiative von Sozialminister Dr. Erwin Buchinger. „Ich hoffe daher auf eine breite politische Zustimmung bei…