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Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Hochwasserschutz, Forschung, Unterstützung für Städte und Gemeinden und die Bargeldversorgung stehen…
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13.06.2010
SPÖ Bundesparteitag in Vösendorf
Der SPÖ-Bundesparteitvorstand wurde am Samstag beim 41. Ordentlichen Bundesparteitag der SPÖ in Vösendorf gewählt. Bundeskanzler Werner Faymann erhielt bei der Wahl zum SPÖ-Vorsitzenden 93,8 Prozent Zustimmung. "Die Zeit für Gerechtigkeit ist gekommen - weit über Parteigrenzen hinaus" Die…
26.05.2010
Nationalratssitzung vom 20. Mai 2010
Die wichtigsten Beschlüsse vom Donnerstag, 20.05.10 Schärfere Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismus - (739 d.B.) (740 d.B.) (692 d.B.) (718 d.B.) Im Dezember 2009 warf die FATF (Financial Action Task Force) Österreich vor, bei der Bekämpfung der Geldwäsche nicht entschieden genug vorzugehen.…
26.05.2010
Nationalratssitzung vom 19. Mai 2010
Am 19. und 20. Mai trat der Nationalrat zu Plenarsitzungen zusammen. Der Mittwoch stand ganz im Zeichen der Finanz- und Budgetpolitik. Eröffnet wurde er durch eine Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers zur Euro-Stabilisierung und Griechenland-Hilfe (s.h. http://www.hannesweninger.at/ind…
24.05.2010
April 2010
Der April stand - mit einer Unterbrechung durch die Osterferien - im Zeichen der Gemeinderats- und Bundespräsidentenwahl. Nach der Gemeinderatswahl waren im Bezirk zahlreiche Parteiengespräche notwendig, Einsprüche wurden behandelt und die ersten Gemeinderäte konstituierten sich. In Gießhübl haben…
20.05.2010
Weninger: Regulierung der Finanzmärkte vorantreiben
Wien (OTS/SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Hannes Weninger bekräftigte heute, Mittwoch, im Parlament, dass es gelte, die Regulierung der Finanzmärkte voranzutreiben und "gemeinsam die Lehren aus der Krise zu ziehen". Es gehe jetzt darum, "der Bevölkerung zu signalisieren, dass das, was aufgrund…
09.05.2010
Parlament: Sondersitzung und Gedenksitzung
Am Mittwoch, dem 5. Mai trat der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen. In einer vom BZÖ gestellten Dringlichen Anfrage wurde die österreichische Griechenland-Hilfe thematisiert. Die Regierungsparteien betonten dabei nochmals die Alternativenlosigkeit dieser Maßnahme. Ein oranger…