Themen
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Hochwasserschutz, Forschung, Unterstützung für Städte und Gemeinden und die Bargeldversorgung stehen…
Hauptinhalt
24.05.2015
Nationalratssitzungen vom 20. und 21. Mai 2015
Rederecht für EU-Abgeordnete: Europäisches Bewusstsein stärkenDer Nationalrat hat das Rederecht für österreichische EU-Abgeordnete beschlossen. Denn EU-Politik und Innenpolitik sind zunehmend verzahnt: "Wir wollen, dass unsere EU-Abgeordneten die Diskussionen zu europäischen Themen mit nach Brüssel…
06.05.2015
Nationalratssitzung vom 22.-23.April 2015
Erklärung zu Völkermord an ArmenierInnen vor 100 JahrenIn einer Schweigeminute gedachte der Nationalrat der Opfer des Genozids am armenischen Volk vor 100 Jahren sowie jener Männer, Frauen und Kinder, die beim Versuch, nach Europa zu flüchten, im Mittelmeer ertrunken sind. Außerdem präsentierte SPÖ-…
06.05.2015
Die Steuerreform kommt
Ministerratsvortrag ( mrv_schelling.pdf) SPÖ Aktuell - Das Online-MagazinLange hat die SPÖ für eine spürbare Senkung der Lohnsteuer gekämpft. Nun ist es gelungen, sich mit dem Koalitionspartner auf die größte Entlastung in der Geschichte der Republik zu einigen. Die SPÖ hat konsequent für eine…
06.05.2015
70. Jahre Kriegsende
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus: „Niemals vergessen“ bleibt ewiger AuftragAm 5. Mai vor 70 Jahren befreiten US-amerikanische Truppen das Konzentrationslager Mauthausen. Das Parlament beging deshalb den Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Im…
06.05.2015
Weninger: Hinkley Point-Klage am Weg
Utl.: Umweltausschuss beschließt Prüfung rechtlicher und politischer Schritte gegen den Ausbau grenznaher AKWWien (OTS/SK) - Über einen einstimmigen Beschluss hinsichtlich einer konsequenten Fortsetzung der österreichischen Anti-Atompolitik zeigte sich SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger am Dienstag…
05.05.2015
Der 1. Mai im Bezirk Mödling
Fotos von den Maikundgebungen der SPÖ im Bezirk Mödling finden sich auf unserer Flickr-Seite unter https://www.flickr.com/photos/86308279@N08/sets/72157649987512393/„125 Jahre 1. Mai: Unser Tag“Unter dem Motto „125 Jahre 1. Mai: Unser Tag“ feierte die SPÖ den „Tag der Arbeit“ im Bezirk Mödling.…