Themen
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Hochwasserschutz, Forschung, Unterstützung für Städte und Gemeinden und die Bargeldversorgung stehen…
Hauptinhalt
23.09.2019
So geht soziale Politik!
So geht soziale Politik! Die SPÖ konnte im Parlament wichtige Beschlüsse erreichen, die konkrete Verbesserungen für die Bevölkerung bringen. In einer Sondersitzung des Nationalrats haben wir uns mit zentralen Forderungen durchgesetzt:Die "Aktion 20.000 NEU" mit 50 Mio. Euro für ältere…
13.09.2019
SPÖ wählen wirkt!
Am 29. September wählen gehen, damit Menschlichkeit siegt!;„Jede Stimme für die SPÖ ist eine Stimme für mehr Menschlichkeit und gegen die Neuauflage der Ibiza-Koalition aus ÖVP und FPÖ!“Mut für Österreich ist gut für Österreich Wir sind überzeugt davon, dass Politik alles kann, wenn sie nur will.…
27.06.2019
Schluss mit dem ÖVP-Schmäh von "Wahlzuckerl"
Die ÖVP wünscht sich Verfassungsgesetz, dass „in Österreich nichts gegen den Willen der ÖVP beschlossen werden darf“ - und die VPNÖ ist natürlich wieder voll dabei. SO NICHT!Seit dem Kurz-Abgang wettert die ÖVP gegen die Beschlüsse vor der Nationalratswahl 2008, von denen fast jeder Österreicher und…
25.06.2019
Weninger zu EU-Förderung:
SPÖ-Europasprecher LAbg. Hannes Weninger fordert eine Neuausrichtung der EU-Förderstruktur. „Wenn wir Europa wettbewerbsfähig halten, sozial stärken und nachhaltig ausrichten wollen, müssen neue Förderungsschwerpunkte definiert werden.“Regionalförderung wird auch in Zukunft große Bedeutung haben.…
17.06.2019
Aus dem Landtag
LAbg. Hannes Weninger zur EU-Regionalförderung: EU-Budget muss Initiativen für ein soziales und nachhaltiges Europa stärken. Der „digitale Binnenmarkt“ muss ebenso forciert werden, wie das Bildungs- und Jugendprogramm ERASMUS und nachhaltige Klimaschutzmaßnahmen. Die SPÖ unterstützt die Fortsetzung…
29.05.2019
Europaparlamentswahl 2019
Die Wahl zum Europäischen Parlament ist geschlagen und die hohe Wahlbeteiligung ist in politisch turbulenten Zeiten ein gutes Zeichen. Leider war auch dieser Wahlgang - nicht nur in Österreich und wie so oft beim Thema Europa - von innenpolitischen Stimmungen überlagert. Für die SPÖ im Bezirk…