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Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Hochwasserschutz, Forschung, Unterstützung für Städte und Gemeinden und die Bargeldversorgung stehen…
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01.09.2009
Nationalratssitzung vom 1. September 2009
In der heutigen Sondersitzung des Nationalrates wurde mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grüne und BZÖ eine effiziente Bekämpfung internationaler Steuerhinterziehung möglich gemacht. Mit dem Amtshilfe-Durchführungsgesetz wird der Kampf gegen ausländische SteuersünderInnen erleichtert ohne das…
01.09.2009
August 2009
24. - 31. August 2009 Parlamentarisch stand diese Woche für mich die erste Arbeitssitzung des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Spitzelaffäre und die Sitzung des Finanzausschuss mit „Amtshilfe-Durchführungsgesetz" im Mittelpunkt. Im Untersuchungsausschuss haben wir uns nach einleitender…
27.08.2009
Weninger: Untersuchungsausschuss muss alle Vorwürfe auf Punkt und Beistrich beraten
Für Abg.z.NR Hannes Weninger muss ein Ergebnis des Untersuchungsausschuss „die absolute Sicherstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für jeden Bürger und jede Bürgerin in diesem Land sein". „Es geht um die Grundrechte alle BürgerInnen", betonte Weninger nach der ersten Arbeitssitzung…
24.08.2009
Weninger: Niederösterreich spart auf Kosten der Eltern und des Bundes
Utl.: Streichung des NÖ-Schulstartgeldes wirtschaftlich und sozialer Unfug Stinksauer ist man im Bund auf Niederösterreich. Die ÖVP Niederösterreich streicht die Schulstarthilfe und argumentiert mit der 13. Familienbeihilfe als Ersatz. „Da wird im Land auf Kosten der Kinder, der Eltern und des…
20.08.2009
Aktion "Ferien vom Krieg"
Niederösterreich war für acht Wochen neue Heimat von acht Kindern aus den Flüchtlingslagern in der Westsahara. Landesrätin Karin Scheele und Nationalrat Hannes Weninger organisierten mit Unterstützung der Kinderfreunde und liebevoller Gasteltern die Aktion „Ferien vom Krieg". Beim traditionellen…
10.08.2009
Weninger: Für weltweiten Verzicht auf Atomwaffen
Am 6. August 1945 haben die USA im Zweiten Weltkrieg die erste Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima abgeworfen. Am 9. August folgte die zweite Bombe auf Nagasaki. Hunderttausende Menschen starben an den direkten oder indirekten Folgen der Anschläge. Vor der nach wie vor aufrechten Gefahr…