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SPÖ-Nein zum visionslosen Schuldenbudget
Die SPÖ Niederösterreich lehnt das Doppelbudget des Landes NÖ für die Jahre 2025 und 2026 ab, wie…
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02.07.2024
Weninger zu NÖ Budget: „Die Landesfinanzen sind ein Fall für die Schuldnerberatung.“
„Die Landesfinanzen sind ein Fall für die Schuldnerberatung. Mit über 600 Millionen Euro neuer Schulden in den nächsten beiden Jahren und dem Verscherbeln der letzten Rücklagen steht unser Land arm wie eine Kirchenmaus da“, begründet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger das SPÖ-Nein zum Budget. „Die ÖVP…
25.06.2024
Hans Czettel-Umweltpreis für Schmuttermeier-Schule in der Hinterbrühl
Für ihr umweltpolitisches Engagement wurden die Dr. Erwin Schmuttermeier-Schule in der Hinterbrühl mit dem „Hans Czettel-Förderpreis für Natur- und Umweltschutz ausgezeichnet. Im Schuljahr 2022/23 haben sich zwölf Klassen unter der Projektleitung von Ursula Magthuber und Thomas Harg mit konkreten…
20.06.2024
NÖ Landtag: Politische Schwerpunkte der SPÖ in der Juni-Sitzung
SPÖ NÖ fordert Anerkennung des Pflegeberufs als Schwerarbeit sowie einen Gehaltserhöhungsverzicht der Landesregierungsmitglieder; Niederösterreichs Wirr-Warr an Landesgesellschaften soll entflochten werden; Kritik an NÖ-Asylkarte Pflege ist Schwerarbeit Einhellige Zustimmung findet der SPÖ-Antrag,…
12.06.2024
Licht ins Dunkle der NÖ Landesgesellschaften
SPÖNÖ will Licht ins Dunkle der NÖ-Landesgesellschaften bringenDie NÖ Holding GmbH steht zu 100% im Eigentum des Landes. Diese Gesellschaft ist zu 100% Eigentümerin der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH, welche wiederum (unter anderen) zu 100% Eigentümerin der NÖ Immobilien Holding GmbH ist. Die NÖ…
12.06.2024
Landtagsvorschau (Mai 2024)
Die schwierige finanzielle Lage der niederösterreichischen Städte und Gemeinden ist dramatisch. Der seit Monaten erhobenen SPÖ-Forderung, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Zukunftsfond und ein zusätzliches Gemeindepakt in der Höhe von einer Milliarde Euro rasch an die Kommunen…
12.06.2024
SPÖNÖ Klubklausur: Kurswechsel für Niederösterreich
Der Landtagsklub der SPÖ NÖ tagt gemeinsam mit den Nationalrätinnen und Nationalräten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie allen SPÖ-Bezirksvorsitzenden bei seiner zweitägigen Klausur in Altlengbach. Als Teilnehmer werden neben den SPÖ-Regierungsmitgliedern Sven Hergovich und Ulrike…