Themen
SPÖ-Nein zum visionslosen Schuldenbudget
Die SPÖ Niederösterreich lehnt das Doppelbudget des Landes NÖ für die Jahre 2025 und 2026 ab, wie…
Hauptinhalt
21.09.2017
Nationalratssitzung vom 20. September 2017
Nationalratspräsidentin Doris Bures eröffnete die erste Sitzung im Großen Redoutensaal der Hofburg und wies in ihrer Eingangsrede darauf hin, dass der Nationalrat erstmals seit 1918 außerhalb des Parlamentsgebäudes am Ring tagt. Das Ausweichquartier während des Umbaus und dessen historische…
07.09.2017
Krankenhaus-Pfusch nervt!
Der Krankenhaus-Pfusch im Thermenklinikum nervt total", kommentiert Nationalrat Hannes Weninger die jüngsten Vorfälle im Landeskrankenhaus. Dass vom Land NÖ die beiden Millionenbauten, die inakzeptable Fächeraufteilung und der akute Personalmangel in Mödling und Baden immer nur schöngeredet werden,…
14.08.2017
SPÖ-Bundesparteirat
Der SPÖ-Bundesparteirat hat das SPÖ-Wahlprogramm (hier downloaden) und die KandidatInnenliste für die Nationalratswahl 2017 beschlossen. Dieses Land braucht einen Plan – und wir haben einen Im Mittelpunkt stand eine programmatische Rede von Bundeskanzler Christian Kern, die mit minutenlangen…
07.08.2017
2017
[[{"fid":"563256","view_mode":"default","fields":{"format":"default","field_folder[und]":"4307","domain_file[und][domain_id][53]":"53"},"type":"media","attributes":{}}]][[{"fid":"563255","view_mode":"default","fields":{"format":"default","field_folder[und]":"4307","domain_file[und][domain_id][53]":"…
03.08.2017
Eurofighter U-Ausschuss
Eurofighter: Berichts-Entwurf des Verfahrendrichters mit harscher Kritik an EADSUtl.: "Undurchschaubare Geldflüsse" bei Gegengeschäften - "Unrechtmäßige Verwendung" naheliegendWien (APA) - Harsche Kritik an Eurofighter-Hersteller EADS übt der Verfahrensrichter im U-Ausschuss, Ronald Rohrer. In…
30.06.2017
Nationalratssitzungen vom 28. und 29. Juni 2017
Mit rund 50 Gesetzesbeschlüssen hat der Nationalrat in seinen Sitzungen am 28. und 29. Juni eine Fülle von wichtigen Reformen auf den Weg gebracht – darunter viele, die Bundeskanzler Christian Kern und die SPÖ im "Plan A" vorgeschlagen haben und die wir jetzt durchsetzen konnten. Ein besonderer…