Themen
Hauptinhalt
23.10.2011
Nationalratssitzungen am 19. und 20. Oktober 2011
Am 19. und 20. Oktober trat der Nationalrat zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch stand die erste Budgetrede von Finanzministerin Fekter auf der Tagesordnung. Das Budget wurde dann in einer Ersten Lesung am Donnerstag diskutiert. Am Mittwoch wurden der Bundesrechnungsabschluss 2010 abgesegnet und…
17.10.2011
Weninger: Kritik am AKW-Einstieg in Polen
Warschau (OTS/SK) - Scharfe Kritik am geplanten Einstieg Polens in die Atomkraft übte SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger heute, Freitag, bei einer Diskussion im Österreichischen Kulturinstitut in Warschau. "Die polnischen Pläne zum Bau von zwei Atomkraftwerken bis 2020 bzw. 2030 sind ein völlig…
11.10.2011
Weninger: Klimaschutzgesetz - Nächster Schritt in Richtung Energiewende
Weninger: Klimaschutzgesetz - Nächster Schritt in Richtung Energiewende Utl.: Guter Dialog mit Vertretern von Wirtschaft, Arbeitnehmern und UmweltorganisationenWien (OTS/SK) - "Dieses Gesetz liefert den nötigen Rahmen, der es ermöglicht, den Klimaschutz im Zuge der Energiewende weiter…
01.10.2011
Nationalrat-Sondersitzung am 30.9.2011
Am Freitag, 30. September, trat der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand die Novelle des Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetzes, die eine Aufstockung des Euroschutzschirms ermöglicht. Der österreichische Anteil am Europäischen Stabilisierungsfonds (European…
26.09.2011
Gemeinsam für mehr Gerechtigkeit
Alle internationalen Studien zeigen: In Österreich ist Vermögen extrem niedrig besteuert, Arbeit dagegen sehr hoch. Die Vermögen sind ungleich verteilt. Deshalb kämpft die SPÖ für mehr Gerechtigkeit im Steuersystem. Unser Ziel: Die Reichsten im Land sollen einen gerechten Beitrag leisten. Im…
20.09.2011
Weninger: Autofreier Tag informiert und schafft Bewusstsein
SPÖ-Umweltsprecher unterstützt weltweit größte Kampagne für sanfte Mobilität = Wien (OTS/SK) - Beginnend mit dem Tag zum "Schutz der Ozonschicht" startet am 16. September die Europäische Mobilitätswoche. Der "Autofreie Tag" am 22. September ist in mehr als 400 österreichischen Gemeinden eine…