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07.12.2012
Am 5. und 6. Dezember trat der Nationalrat zu Plenarsitzungen zusammen
Der Mittwoch startete mit einer Aktuellen Stunde zur Wehrpflicht. Danach folgte die Beschlussfassung des Familienrechtspakets, das das Familienrecht ins 21. Jahrhundert katapultiert. Ebenfalls an neue Fragen und Probleme der Gegenwart angepasst wurden Bestimmungen des Strafvollzugs, womit auch auf…
04.12.2012
Wahlkreiskonferenz bestätigt NR-KandidatInnen
Hannes Weninger führt erneut die Liste für den Wahlkreis 3F (Wien-Umgebung mit Schwechat, Purkersdorf, Klosterneuburg sowie Mödling) an. Hinter dem Schwechater Bürgermeister Nationalrat Hannes Fazekas folgt mit Cornelia Rausch eine Mödlingerin, unter den Top-10 sind auch Dieter Zelber (7.), Brunn,…
27.11.2012
Nationalratssitzungen vom 13. bis 16. November 2012
Der Dienstag startete mit einer Aktuellen Stunde der ÖVP zum Thema „Perspektiven des Zivildienstes in Österreich". SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl sprach sich für eine ehrliche, ernsthafte und transparente Diskussion aus und bedankte sich bei den Zivildienern und den Grundwehrdienern für ihre…
27.11.2012
Breiter parlamentarischer Konsens über Anti-Atom-Politik
Als einen weiteren Meilenstein in der österreichischen Anti-AKW-Politik bezeichnete SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger den auf SPÖ-Initiative im Nationalrat behandelten Fünf-Parteien-Antrag, der als Unterstützung der beharrlichen Anti-Atom-Politik der österreichischen Bundesregierung zu sehen ist."D…
22.11.2012
Weninger : Österreich bis 2015 frei von Atomstromimporten machen
SPÖ-Nationalratsabgeordneter Hannes Weninger nahm heute, Freitag, im Nationalrat zu den Entwicklungszielen der Wirtschaftsförderung Stellung. Vor allem ging er auf den Bereich des Energieverbrauches und die Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energieträger ein. "Anzuraten sei auch den…
22.11.2012
Nikosia - ExpertInnen-Konferenz zum Thema Integration
Auf Initiative der zypriotischen EU-Präsidentschaft fand in Nikosia eine ExpertInnen-Konferenz zur Rolle von Städten und Gemeinden in der Integrationspolitik statt. Dabei wurden u.a. besonders erfolgreiche Projekte aus München, Kopenhagen und Dublin präsentiert. Towards Integration - A City…