Themen
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Hochwasserschutz, Forschung, Unterstützung für Städte und Gemeinden und die Bargeldversorgung stehen…
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01.07.2021
SPÖ fordert Demokratiepaket NÖ
SPÖ fordert großes Demokratiepaket für NÖWeninger: „In NÖ fehlt eine Demokratiereform und ein ehrliches Miteinander!“Mit einer kleinen Novelle der Landtags- und Gemeinderatswahlordnung wurden vom niederösterreichischen Landtag Neuregelungen und Präzisierungen für die Gestaltung, Ausstellung und…
30.06.2021
SPÖ Bundesparteitag
Rendi-Wagner: „Keine Koalition mit System Kurz!“SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner kritisiert in ihrer Parteitags-Rede das „System Kurz“ und stellt klar: „Mit dem türkisen System ist kein Staat zu machen!“ Sie schließt eine Koalition der SPÖ mit dem türkisen System aus.Seit dem letzten…
23.06.2021
SPÖ Bezirkskonferenz Mödling
Unter dem Motto „Sozial. Demokratie. Gerade jetzt!“ stand die SPÖ Bezirkskonferenz Mödling. Von den 150 Delegierten wurde LAbg. Hannes Weninger als Bezirksvorsitzender bestätigt. „Sozial und gerecht wäre es, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten und Millionenvermögen stärker in die Pflicht zu…
17.06.2021
EU-Bericht im NÖ Landtag
Laut dem „Bericht über die finanziellen Auswirkungen des EU-Beitritts“ hat Niederösterreich im Jahr 2020 485 Millionen an diversen EU-Förderungen lukriert. Abzüglich der aus Niederösterreich stammenden Beitragsleistungen von 113 Millionen ergibt sich daher ein positiver Saldo von 344 Millionen Euro.…
16.06.2021
Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt.
Gerade jetzt, wo es um Arbeitsplätze geht, um gerechte Chancen, einen starken Sozialstaat und wirtschaftlichen Aufschwung, der allen zugutekommt, braucht es mehr denn je die SPÖ und ihren konsequenten Einsatz für die Menschen in unserem Land.Das Heruntermachen der Politik der sozialen Gerechtigkeit …
24.05.2021
SPÖ fordert Rückkehr zu Gemeinderatssitzungen
SPÖ NÖ lehnt nochmalige Verlängerung des NÖ COVID-19-Gesetzes durch ÖVP NÖ ab; Gemeinderatssitzungen sollen wieder überall regulär stattfinden.„Die Einschränkungen für Gemeinderatssitzung aus der Zeit der strikten Ausgangssperren und der enormen Infektionszahlen, haben heute keine Berechtigung…