Themen
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Hochwasserschutz, Forschung, Unterstützung für Städte und Gemeinden und die Bargeldversorgung stehen…
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09.03.2017
Fake News und Co.
9.3.2017 / Was Hass im Netz gefährlich macht und was wir tun könnenAggressive Postings, Cybermobbing und Hass im Netz nehmen in den Social Media Netzwerken stark zu. Mit „Meinungsfreiheit“ haben diese Postings oft nichts mehr zu tun, im Gegenteil: für Betroffene haben sie schwere Folgen und…
09.03.2017
BP-Stichwahl wird wiederholt
Der Spruch des VerfassungsgerichtshofesDer Anfechtung wird stattgegeben. Das Verfahren des zweiten Wahlganges der Bundespräsidentenwahl vom 22. Mai 2016 wird ab der Kundmachung der Bundeswahlbehörde vom 2. Mai 2016 aufgehoben, soweit mit dieser die Vornahme eines zweiten Wahlganges am 22. Mai 2016…
09.03.2017
Bankenabgabe Neu
Infos zur Bankenabgabe NEUWir investieren 1.000 Millionen Euro in Bildung, Forschung und Entwicklung, davon alleine 750 Millionen Euro in den Ausbau der Ganztagsschulen. Bezahlt wird das von den Banken durch eine Abschlagszahlung.Die Einnahmen aus der Bankenabgabe betrugen 2015 550 Millionen Euro.…
09.03.2017
Neuausrichtung des Bundesheers
Das Österreichische Bundesheer wird grundlegend neu strukturiert. Das hat der Ministerrat nun beschlossen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will damit das „Bundesheer modernisieren und auf neue Bedrohungslage einstellen“.Konkret wurde beschlossen, die Strukturen des Bundesheeres und der…
09.03.2017
Bildungsoffensive bringt mehr Ganztagsschulen
Wichtiger Beschluss im Ministerrat: Insgesamt 1 Milliarde Euro werden in den Ausbau des Bildungs- und Forschungsangebots investiert. "Der Löwenanteil davon, konkret 750 Mio. Euro, fließt in den Ausbau von ganztägigen Schulformen und Betreuungsangeboten", sagte Bundeskanzler Christian Kern. Bis 2025…
09.03.2017
Nein zu Bankomatgebühren
Bereits im April hatte Minister Stöger, der voll auf der Seite der KonsumentInnen steht, ein Verbot von Gebühren fürs Abheben von Bargeld gefordert. Wie wichtig diese Forderung ist, zeigt die Tatsache, dass ein Bankomatbetreiber in Österreich bereits Gebühren einhebt – konkret unglaubliche 1,95 Euro…