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Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Hochwasserschutz, Forschung, Unterstützung für Städte und Gemeinden und die Bargeldversorgung stehen…
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22.01.2014
SPÖ-Klubtagung im Zeichen der Europapolitik
Europa war Schwerpunkt am ersten Tag der Klausur des SPÖ-Parlamentsklubs im burgenländischen Frauenkirchen. Bundeskanzler Werner Faymann plädierte für ein starkes und soziales Europa. Eine scharfe Absage erteilte er jenen, die mit „nationalen Lösungen gegeneinander“ und dem „Schüren von Hass“…
19.12.2013
Nationalratssitzung am 17. 12. 2013
Auf der Tagesordnung stand die Regierungserklärung. Bundeskanzler Werner Faymann skizzierte hierbei, wie der erfolgreiche Weg Österreichs in den nächsten fünf Jahren fortgesetzt wird. Es folgte der Beschluss des neuen LehrerInnendienstrechts und einer Beamten-Dienstrechtsnovelle. Auch die…
13.12.2013
Das neue Regierungsprogramm 2013-2018
Zusammenfassung_Regierungsprogramm.pdf[[{"fid":"260951","view_mode":"default","fields":{"format":"default","field_folder[und]":"134","domain_file[und][domain_id][53]":"53"},"type":"media","attributes":{}}]] Österreich ist in der Vergangenheit deutlich besser durch die Krise gekommen als andere…
13.12.2013
UNO-Klimakonferenz
„Bei der UNO-Klimakonferenz in Warschau konnte nach schwierigen Verhandlungen doch noch eine Einigung auf die Grundsätze für ein Klimaabkommens erzielt werden. Wie geplant soll der neue Weltklimavertrag bis 2015 stehen und verbindliche Ziele für die Reduktion der Treibhausgase vereinbaren, um den…
26.11.2013
Nationalratssitzung vom 20. November 2013
Am 20. November trat der Nationalrat zu seiner ersten Plenarsitzung nach der Konstituierung zusammen. Zu Beginn wurde im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema „Jugendbeschäftigung: Vorbild Österreich“ diskutiert. Es folgte eine Erklärung des Verteidigungsministers und der Innenministerin zu den…
30.10.2013
„Ich gelobe!“
Genau ein Monat nach der Nationalratswahl fand am 29. Oktober die konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrats statt. Mit dieser Sitzung beginnt die ordentliche Tagung 2013/2014 der neuen XXV. Gesetzgebungsperiode. Nach der feierlichen Eröffnung mit der Bundeshymne und der Begrüßung von…