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01.12.2022

AdR-Dezemberplenum in Brüssel

Nach zwei Jahren mit Onlinemeetings wieder AdR-Plenum in Brüssel.

Zwei Tage Brüssel rund im den Ausschuss der Regionen: Der Sitzungsreigen begann mit dem Treffen der Europäischen Sozialdemokratie (PES Group); der nationalen Vorbesprechung unter der Leitung von LH Peter Kaiser in der Ständischen Vertretung, bei der wir mit Botschafter Nikolaus Marschik aktuelle Europathemen von der Energiekrise, den Krieg in der Ukraine bis zur Lage am Westbalkan diskutieren konnten; dem AdR-Plenum im Charlemagne-Gebäude. Wie immer auch ein Treffen mit unserem niederösterreichischen MEP Mag. Günther Sidl.

Inhaltliche Schwerpunkte der Dezembersitzung der Ausschuss der Regionen (AdR) waren die Energiekrise und die Auswirkungen auf Haushalte und Betriebe, die Schlussdebatte zum Europäischen Jahr der Jugend, Straftatbestände Hetze und Hasskriminalität, legale Migration, nachhaltige und kreislauffähige Textilien, Innovationsagenda für Europa, Hungerkrise und Ernährungssicherheit.

(alle Infos: https://cor.europa.eu/de/events/Pages/152nd-cor-plenary-session.aspx?origin=spotlight)

Ausschuss der Regionen (AdR)

Der Ausschuss der Regionen (AdR, European Committee of the Regions CoR) ist die Stimme der Regionen und Städte in der Europäischen Union. Der AdR berät das Europäische Parlament, den Rat und die Kommission in Form von Stellungnahmen zu neuen Rechtsvorschriften und mit Entschließungen über weitere Maßnahmen, die die EU ergreifen soll.

Der Ausschuss der Regionen besteht aus 329 Mitgliedern, die auf kommunaler oder regionaler Ebene gewählt wurden, etwa als Bürgermeister oder als Präsident einer Region und hat seinen Sitz in Brüssel und tagt sechs Mal pro Jahr. Die Mitglieder üben die Funktion ehrenamtlich aus. Österreich hat 12 Mitglieder (Österreichische Delegation). ​Die AdR-Mitglieder gehören entsprechend ihrer Parteizugehörigkeit einer Fraktion (SPE) an.