Extremismusdebatte im NÖ-Landtag

„Zum großen Bösen kamen die Menschen nie in einen Schritt, sondern mit vielen kleinen, von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung“ (Michael Köhlmeier).

Obwohl ein Antrag „Maßnahmen gegen Extremismus“ einstimmig angenommen wurde, konnte es die FPÖ wieder einmal nicht lassen. „Die FPÖ sendet rechtsextreme Codes, verharmlost fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Straftaten“, reagiert LAbg. Hannes Weninger und fordert ein robustes Vorgehen gegen Hass, Hetze und Wiederbetätigung. „Wir müssen wachsam gegenüber den verharmlosenden sogenannten Einzelfällen sein und unsere liberale Demokratie vor politisch oder religiös motiviertem Extremismus schützen.“, so Weninger. Laut Verfassungsschutzbericht 2018 nehmen rechtsextremistische Straftaten stark zu und führten u.a. zu 877 Anzeigen nach dem Verbotsgesetz, 280 wegen Verhetzung und 229 wegen Sachbeschädigung. Weninger verwehrt sich auch, Kapitalismus- und Globalisierungskritiker, die TeilnehmerInnen an den Donnerstags-Demos, junge Menschen der „Friday for Future“-Bewegung oder antifaschistische „Omas gegen Rechts“ öffentlich als Linksextremisten zu desavouieren.

Tagesordnungspunkt 10: Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Dr. Michalitsch und Weninger betreffend Maßnahmen gegen Extremismus

Verfassungsschutzbericht 2018

Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes: Rechtsextremismus in Österreich - Fakten und Hintergrundinformationen

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