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14.08.2017
SPÖ-Bundesparteirat
Der SPÖ-Bundesparteirat hat das SPÖ-Wahlprogramm (hier downloaden) und die KandidatInnenliste für die Nationalratswahl 2017 beschlossen.
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Dieses Land braucht einen Plan – und wir haben einen |
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Im Mittelpunkt stand eine programmatische Rede von Bundeskanzler Christian Kern, die mit minutenlangen Standing Ovations bedacht wurde. |
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Kämpfe jeden Tag dafür, dass vom Aufschwung alle in diesem Land profitieren Die SPÖ brauche kein „Popstar-Casting“ für die Wahllisten und müsse sich auch nicht als neu darstellen. „Wir sind nämlich nicht neu – im Gegenteil, unsere Idee hat eine stolze Geschichte“, nämlich „dass alle Menschen gleich viel wert sind“ und "alle das Recht haben auf ein gutes Leben". Wenn man sich nur um sein Einkommen als Chef einer Bank oder eines Konzerns schere und "kein soziales Gewissen" habe, "dann wählen Sie am besten die Schwarz-Türkisen oder die Blauen", so Kern. "Ich kämpfe jeden Tag dafür, dass vom Aufschwung alle in diesem Land profitieren und nicht nur einige wenige." Mit Österreich spielt man nicht! Das Land brauche Veränderung, aber mit "Verantwortung", "Fingerspitzengefühl und "Kompetenz", meinte Kern. Die SPÖ habe einen Plan - einen solchen zu entwickeln, sei "aufwändiger, als mit Schlagworten und Schlagzeilen zu provozieren". Mit dem roten Plan werde man Österreich in den nächsten zehn Jahren "zu einer modernen Vorzeigenation" machen, sagt Kern, der "nicht zulassen will, dass diese Politspielchen auf Österreichs Rücken ausgetragen werden - mit Österreich spielt man nicht". „Ja, es ist Wahlkampf. Und er wird noch weit intensiver werden. Wir werden für unsere Ideen rennen und die Menschen von unseren Plänen überzeugen.“ Wir kämpfen für jene, "die uns brauchen, die zu kurz gekommen sind". Es gehe etwa um die, "die auf ihre Arbeit angewiesen sind und keine Millionen erben" oder Frauen, die noch immer nicht gleich viel verdienten wie die Männer. „Denn diese Menschen zählen auf uns und ich werde sie nicht enttäuschen", sagte Kern. "Ich werde kämpfen", rief der Kanzler unter tosendem Applaus. Gemäß dem Kampagnen-Slogan bekräftigte Kern: "Es ist an der Zeit, dass die Menschen in diesem Land bekommen, was ihnen zusteht." Die FunktionärInnen sollten die nächsten Wochen jeden einzelnen Tag dafür nützen, „eine einzige Botschaft unter die Leute zu bringen: Holt euch, was euch zusteht.“
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder stellte das Wahlprogramm der Partei vor. "Wenn Christian Kern heute gesagt hat, der Aufschwung ist da, dann hat er Recht und das ist eine gute Nachricht. Österreich ist zurück an der Spitze, unser Wirtschaftswachstum übertrifft den europäischen Durchschnitt. Doch uns SozialdemokratInnen reicht das nicht: Wenn Wachstum Profit bedeutet, und das tut er, dann muss dieser auch gerecht verteilt werden – und zwar unter jenen, die ihn erwirtschaftet haben: Das sind die ArbeitnehmerInnen", machte Schieder deutlich. |
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Der Wiener SPÖ-Landesparteivorsitzende, Bürgermeister Michael Häupl betonte in Bezugnahme auf den Slogan "Holen Sie sich, was Ihnen zusteht", dass damit die Frage der Verteilungsgerechtigkeit im Mittelpunkt steht. Denn die Wirtschaftskrise sei erst zu Ende, "wenn es den Leuten wieder gut geht". In Richtung Kurz sagte Häupl: "Es gibt kein einziges Thema, mit dem er sich jemals beschäftigt hat." Klar ist für Häupl: "Christian Kern muss Bundeskanzler bleiben!" |
Eckpunkte des SPÖ-Wahlprogramms
·Ländlicher Raum
·Kunst & Kultur - Museumssonntag
·Freizeit
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Mehr dazu auf der Website der SPÖ
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