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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
11.01.2021
Europa braucht starke soziale Säule
Die Europäische Union muss mit voller Kraft auf die Folgen der COVID 19-Pandemie reagieren, um eine soziale Krise in Europa zu verhindern. Jetzt müssen endlich auch die konservativen und liberalen Regierungschefs erkennen, dass die EU nur mit einer starken sozialen Säule zukunftsfähig ist, wenn man…
21.12.2020
NÖ-COVID 19-Gesetz im Landtag beschlossen
Der NÖ-Landtag hat am ersten Höhepunkt der COVID 19-Pandemie im Frühjahr den Gemeinden erlaubt, dringend notwendige Beschlüsse per „E-Mail-Umlauf“ oder „Videokonferenz“ einzuholen. Der Landtag hat diese Regelung jetzt um ein halbes Jahr verlängert, nicht jedoch ohne Kritik und Warnungen.…
17.12.2020
Karl Renner – Gründervater der Republik
Vor 150 Jahren, am 14. Dezember 1870, wurde Karl Renner geboren, eine der bedeutendsten Persönlichkeiten der Sozialdemokratie. Renner stand als Gründervater sowohl an der Wiege der Ersten als auch der Zweiten Republik. Als Staatskanzler, als Nationalratspräsident und als Bundespräsident hat er…
11.12.2020
VP-Bürgermeisterin demontiert Gedenktafel
#Menschenrechte Zur Entfernung einer Gedenktafel im „Garten der Menschenrechte“ in Bad Harbach (NÖ) durch ÖVP-Bgm.in LAbg. Margit Göll und deren schriftlicher Begründung stellt SPÖ-Menschenrechtssprecher LAbg. Hannes Weninger fest:„Das menschenverachtende NS-Regime war keine ‚Erbsünde‘, die man per…
25.11.2020
SPÖ warnt vor „Amazon-Advent“
Örtliche Weihnachtsgutscheine, auch als Geschenke für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sind eine sinnvolle Alternative zu den heuer leider nicht stattfindenden Firmenfeiern. Die SPÖ und der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband im Bezirk Mödling fordern gemeinsam eine Erhöhung des steuerlichen…
20.11.2020
Menschenrechtsbericht 2019
Die Volksanwaltschaft hat den gesetzlichen Auftrag, öffentliche und private Einrichtungen zu überprüfen, in denen Menschen in ihrer Freiheit beschränkt sind. Zu diesen sogenannten Orten der Freiheitsentziehung zählen Justizanstalten, Polizeiinspektionen, Polizeianhaltezentren, Alten- und…