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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
23.06.2021
SPÖ Bezirkskonferenz Mödling
Unter dem Motto „Sozial. Demokratie. Gerade jetzt!“ stand die SPÖ Bezirkskonferenz Mödling. Von den 150 Delegierten wurde LAbg. Hannes Weninger als Bezirksvorsitzender bestätigt. „Sozial und gerecht wäre es, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten und Millionenvermögen stärker in die Pflicht zu…
17.06.2021
EU-Bericht im NÖ Landtag
Laut dem „Bericht über die finanziellen Auswirkungen des EU-Beitritts“ hat Niederösterreich im Jahr 2020 485 Millionen an diversen EU-Förderungen lukriert. Abzüglich der aus Niederösterreich stammenden Beitragsleistungen von 113 Millionen ergibt sich daher ein positiver Saldo von 344 Millionen Euro.…
16.06.2021
Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt.
Gerade jetzt, wo es um Arbeitsplätze geht, um gerechte Chancen, einen starken Sozialstaat und wirtschaftlichen Aufschwung, der allen zugutekommt, braucht es mehr denn je die SPÖ und ihren konsequenten Einsatz für die Menschen in unserem Land.Das Heruntermachen der Politik der sozialen Gerechtigkeit …
24.05.2021
SPÖ fordert Rückkehr zu Gemeinderatssitzungen
SPÖ NÖ lehnt nochmalige Verlängerung des NÖ COVID-19-Gesetzes durch ÖVP NÖ ab; Gemeinderatssitzungen sollen wieder überall regulär stattfinden.„Die Einschränkungen für Gemeinderatssitzung aus der Zeit der strikten Ausgangssperren und der enormen Infektionszahlen, haben heute keine Berechtigung…
24.05.2021
Aktuelle Rechnungshof-Berichte
SPÖNÖ-Rechnungshof-Sprecher LAbg. Hannes Weninger berichtet im Landtag über neun aktuelle Berichte des Rechnungshofes und des Landesrechnungshofes.Geburtshilfe – Versorgung in Niederösterreich und Wien (- Bericht)Der RH überprüfte die Planungsvorgaben und Qualitätskriterien für Geburtshilfe gemäß…
28.04.2021
Aufschwungmilliarde für den Bezirk Mödling
„Der diesjährige 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht ganz im Zeichen des Kampfs für Arbeitsplätze. Denn die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise haben zu einem enormen Wirtschaftseinbruch mit Rekordarbeitslosigkeit geführt. Wir müssen deshalb die lokale Wirtschaft stärken und um jeden…