Hauptinhalt
BLOG ...
Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
30.01.2017
Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat sich nach intensiven Verhandlungen auf die Arbeitsschwerpunkte der kommenden 18 Monate verständigt und damit das Regierungsprogramm von 2013 ergänzt. Die Gremien von SPÖ und ÖVP haben dem Programm bereits heute Vormittag zugestimmt, der Ministerrat hat das Papier ebenfalls be…
25.01.2017
SPE: Europa braucht Solidarität
Bis Ende des Jahres haben die SPE-Parteien in vielen Ländern nationale Wahlen zu schlagen; beginnend im April mit Bulgarien, dann den Niederlanden, Frankreich, Norwegen, Deutschland und einige mehr. Wir werden nicht nur dafür kämpfen, um diese Wahlen zu gewinnen, sondern auch für die Zukunft des…
05.01.2017
2017 bringt zahlreiche Verbesserungen.
Das neue Jahr bringt zahlreiche Verbesserungen. Konkret u.a. Meilensteine wie die Ausbildungspflicht bis 18, die Erhöhung der Mindestpension auf 1.000 Euro, die Neue Oberstufe oder das neue Kindergeldkonto. Familien profitieren außerdem vom Entfall des Selbstbehalts bei Krankenhausaufenthalten von K…
28.12.2016
Jahresrückblick 2016
Ein äußerst ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Die Wahl zum Bundespräsidenten, die uns monatelang beschäftigte und letztlich doch mit einem klaren Vorsprung für Alexander Van der Bellen endete. Mit Mag. Christian Kern steht seit Mai ein neuer Bundeskanzler mit Reformeifer und neuem politischen Stil…
19.12.2016
Nationalratssitzungen vom 14. u. 15. Dezember 2016
80 Tagesordnungspunkte, 45 Gesetzesbeschlüsse in zwei Sitzungstagen – mit einem dichten Arbeitsprogramm beendete der Nationalrat das Arbeitsjahr 2016. Im Folgenden die wichtigsten politischen Reformen der 157. und 158. Nationalratssitzungen sowie alle Debatten und Beschlüsse.Top-ThemenGanztagsschule…
04.12.2016
Bundespräsidentenwahl
Erfreut und erleichtert zeigte sich SPÖ-Bezirksvorsitzender Hannes Weninger in einer ersten Reaktion zur Bundespräsidenten-Wahl. „Es war eine Entscheidung zwischen Weltoffenheit und Rechtspopulismus. Nach Brexit und Trump geht von Österreich ein gutes Signal aus“, so Weninger.Die Deutlichkeit des…