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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
01.08.2009
Juli 2009
31. Juli 2009 Oberbrandinspektor Walter Wistermayer hat mich gemeinsam mit Bgm. Christian Wöhrleitner, GGR Franz Fürst und GR Peter Sykora durch das neue Feuerwehrhaus in Wiener Neudorf geführt. Dabei konnten wir uns vom Baufortschritt und von der beeindruckenden Technik und Logistik, die hinter…
19.07.2009
Abg.z.NR Hannes Weninger im Untersuchungsausschuss zur „Abhöraffäre"
Bereits am 17. Juli, eine Woche nach dem einstimmigen Beschluss im Nationalrat, nahm der Untersuchungsausschuss „zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments" seine Arbeit auf. Als Mitglied des Untersuchungsausschuss steht mir damit in den nächsten Monaten eine…
12.07.2009
Nationalratssitzung vom 9. Juli 2009
Kampf um jeden Arbeitsplatz - Arbeitsmarktpaket 2009 Dieses Maßnahmenpaket ist eine aktive Unterstützung zur Krisenbewältigung, das vor allem den ArbeitnehmerInnen neue Chancen eröffnet, aber auch Unternehmen unterstützt, durch die Krise zu kommen. In Summe werden von den Maßnahmen des Pakets rund…
12.07.2009
Nationalratssitzung vom 10. Juli 2009
Mehr Sicherheit auf Österreichs Straßen - Verkehrssicherheitspaket - 12. FSG-Novelle Das Verkehrssicherheitspaket setzt bei den zwei Hauptunfallursachen, Alkohol und Rasen, an: - Höhere Verkehrsstrafen ab 0,5 Promille- Erstmals österreichweit einheitliche Mindeststrafen ab einer…
12.07.2009
Nationalratssitzung vom 8. Juli2009
Der Nationalrat leitete den Sitzungsmarathon mit einer Aktuellen Stunde zur Lage der Wirtschaft und der internationalen Finanzmärkte ein. Die jüngsten Wirtschaftsprognosen deuten weiter nach unten, der konjunkturelle Talboden ist noch nicht erreicht, von Aufschwung kann noch keine Rede sein. Beim…
08.07.2009
Weninger: Gemeinsam Antworten auf die Krise finden
"In den nächsten drei Tagen stehen mehr als 80 Punkte auf der Tagesordnung in denen es darum geht, gemeinsam Antworten auf die Wirtschaftskrise zu finden, Arbeitsplätze zu sichern, die Kaufkraft zu stärken, der Jugend Chancen zu geben und den sozialen Zusammenhalt in Österreich zu stärken. Das sind…