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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
28.03.2010
Weninger: Für eine Welt ohne Atomwaffen
Nationalratssitzung (Mittwoch, 24. März 2010)TOP 2: Bericht des Außenpolitischen Ausschusses Abgeordneter Hannes Weninger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Außenminister! Hohes Haus! Ich sehe den heutigen Beschluss, diesen Fünf-Parteien-Antrag „Für eine Welt ohne Atomwaffen" durchwegs in…
28.03.2010
Nationalratssitzung vom 24. und 25. März 2010
Am 24. und 25. März trat der Nationalrat zu zwei Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch begann die Sitzung mit einer Aktuellen Stunde zur Steuerpolitik und Budgetsanierung. Es folgte nach einer Einwendungsdebatte zur Tagesordnung eine Erklärung des Außenministers zu aktuellen europapolitischen und…
24.03.2010
Arbeitsgespräch mit kroatischen Parlamentspräsidenten Luka Bebic
Das EU-Beitrittsszenario Kroatiens, die wirtschaftliche und soziale Lage und die politische Situation am Balkan waren die zentralen Themen eines Arbeitstreffens mit dem kroatische Parlamentspräsidenten, Luka Bebic, im österreichischen Parlament. Im Verlauf des Gesprächs, an dem von österreichischer…
04.03.2010
Jänner 2010
25. - 31.1.2010 Die Woche hatte es wieder in sich. Klubsitzung und Plenartagung des Nationalrates bedürfen vieler Vorbereitungen. Erstmals habe ich zum Tagesordnungspunkt „Petitionen und Bürgerinitiativen" gesprochen (http://www.hannesweninger.at/?pid=1463&id=41663). Dabei nützte ich die…
04.03.2010
Februar 2010
1. - 7. 2. 2010 Die etwas ruhigeren Semesterferien nütze ich u.a. für einen Besuch meiner ehemaligen KollegInnen im SPÖ Landtagsklub und für Termine und Gespräche, die schon längere Zeit angestanden sind, aber immer wieder zurück stehen mussten. Mit den Gewinnern des SPÖ Ball Münchendorf und des…
01.03.2010
Nationalratssitzung am 24. Februar 2010
Am 24. Februar trat der Nationalrat zu einer Plenarsitzung zusammen. Eröffnet wurde die Sitzung durch eine Aktuelle Stunde zum Thema Banken und Bankenabgabe. Danach standen Gesetzesbeschlüsse zu Finanzausgleich und Heimunterbringung, die Behandlung von Rechnungshofberichten und Erste Lesungen auf…