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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!

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23.11.2018

NÖ Landtagssitzung vom 22. November 2018

Landtagssitzung am 22. November 2018Die Tagesordnung umfasst eine Aktuelle Stunde, zwei Gesetze, vier Berichte der Landesregierung, Vorlagen der Landesregierung und Anträge von AbgeordnetenDie von ihnen selbst beantragte „Aktuelle Stunde“ verwendete die FPÖ um die Maßnahmen der schwarz-blauen…

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13.11.2018

Aus dem NÖ Landtag

Gesundheits- und Verkehrspolitik, die Änderung des Jugendschutzgesetzes und aktuelle Berichte des Rechnungshofes standen auf der Tagesordnung der Oktober-Sitzung des NÖ-Landtages.Bei der Sitzung des NÖ-Landtages am 25. Oktober 2018 wurden folgende Tagesordnungspunkte diskutiert und beschlossen:Tätig…

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11.11.2018

Dr. Victor Adler

Am 11. November 1918 starb Victor Adler, der „Gründungsvater der österreichischen Sozialdemokratie“. Als selbstloser Armenarzt, unerschütterlicher Humanist und glühender Demokrat waren soziale Gerechtigkeit und sozialer Ausgleich Victor Adlers oberste Anliegen. Seine Grundwerte und sein…

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06.11.2018

Weninger: Jetzt Heizkostenzuschuss beantragen!

Der Heizkostenzuschuss des Landes für die Wintersaison 2018/19 wurde mit 135 Euro festgelegt. „Leider haben sich ÖVP und FPÖ der SPÖ-Forderung nach 150 Euro nicht angeschlossen“, berichtet LAbg. Hannes Weninger.Damit der Heizkostenzuschuss bei möglichst vielen Anspruchsberechtigen ankommt, wird die…

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15.10.2018

Viel versprochen, viel gebrochen

Vor genau einem Jahr hat Österreich gewählt. Der politische Wechsel, der sich seither vollzieht, ist drastisch: weg von einer Politik des Miteinanders, des sozialen Ausgleichs und fairer Chancen für alle hin zu einer Politik der sozialen Kälte, die nur die eigenen Interessen und die der…

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13.10.2018

European Week 2018

Im Rahmen der „European Week“ trafen sich die Europäische SozialdemokratInnen zur Beratung aktueller Themen wie Brexit, Klimawandel, sozialer Zusammenhalt und zur gemeinsamen Vorbereitung der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai 2019.Das im Rahmen der „Open Days“ stattgefundene Plenum des…

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