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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
22.01.2013
Weninger: Spindelegger ruft VP-Reformer zur Wahlenthaltung auf
"Äußerst verwundert" zeigte sich der MödlingerSPÖ-Abgeordnete zum Nationalrat Hannes Weniger über die Aussagen desZweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer über Sozialminister Rudolf Hundstorfer. "Neugebauer dürfte das ÖVP-Wording drei Tage vorder Volksabstimmung noch nicht erreicht haben",…
22.01.2013
Endlich ist es so weit! Der verpflichtende Wehr- und Zivildienst wird in Frage gestellt.
Und Sie entscheiden, ob es in Zukunft auch in Österreich ein professionelles Berufsheer und ein freiwilliges soziales Jahr geben wird. Leider stoßen in Österreich Reformen oft auf Widerstand - seien sie noch so logisch und sinnvoll. Doch gerade in Zeiten wie diesen brauchen wir den Mut zur…
20.01.2013
Volksbefragung: Gutes Bezirksergebnis - aber leider zu wenig.
Sichtlich enttäuscht zeigten sich die Mitarbeiter im SPÖ-Sekretariat. Während durchwegs gute Ergebnisse aus den traditionellen SPÖ-Gemeinden Achau, Kaltenleutgeben, Guntramsdorf, Vösendorf, Hennersdorf und Brunn eintrudelten, zeichnete sich auf Landesebene ein klarer Trend ab. „Den können wir auch…
11.12.2012
Weninger: Pendlerpauschale neu ist wichtiger Beitrag zum Klima- und Umweltschutz
SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger begrüßt den heutigen Beschluss im Ministerrat zum Pendlerpauschalen als einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz. "Es ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein nachhaltiger Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz, wenn für alle Arbeitnehmerinnen und…
10.12.2012
Wahljahr 2013 steht vor der Tür
Die bevorstehenden Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel sind ein geeigneter Anlass für eine kurze politische Bilanz. Auch im zu Ende gehenden Jahr waren die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise, der Kampf um soziale Gerechtigkeit, zukunftsorientierte Reformen zur Weiterentwicklung…
07.12.2012
Am 5. und 6. Dezember trat der Nationalrat zu Plenarsitzungen zusammen
Der Mittwoch startete mit einer Aktuellen Stunde zur Wehrpflicht. Danach folgte die Beschlussfassung des Familienrechtspakets, das das Familienrecht ins 21. Jahrhundert katapultiert. Ebenfalls an neue Fragen und Probleme der Gegenwart angepasst wurden Bestimmungen des Strafvollzugs, womit auch auf…