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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
23.12.2010
Parlament: Budget 2011 beschlossen
In einer dreitägigen Nationalratssitzung wurde das Budget 2011 fixiert. Am Montag stand das Budgetbegleitgesetz (1026 d.B.) auf der Tagesordnung. Noch in der Nacht startete dann die Behandlung des Bundesfinanzgesetzes 2011 (1044 d.B.). In den folgenden Tagen wurden dann die einzelnen…
21.12.2010
Zeitung "Gießhübl Aktiv"
In der Beilage die neueste Ausgabe unserer Zeitung "Gießhübl Aktiv".http://www.giesshuebl.aktiv.spoe.atZeitung_GiesshueblAktiv_201012.pdf
15.12.2010
Dezember 2010
Bildergalerie Dezember 2010
15.12.2010
November 2010
Obwohl die öffentliche Debatte fast gänzlich vom Thema Budget 2011 dominiert war, standen bei den Plenartagungen am 17. und 18. November unter anderem der Beschluss der erweiterten Prüfkompetenzen des Rechnungshofes, die Einrichtung eines Fonds zur Sanierung und Instandhaltung der jüdischen…
15.12.2010
Bilanz 2010: Für ein gerechteres Österreich
Im Herbst 2008 ist die SPÖ-geführte Regierung mit Bundeskanzler Werner Faymann angetreten, Österreich sozialer, gerechter, moderner zu machen. Unser Land war damals mit der schwersten Weltwirtschaftskrise seit Jahrzehnten konfrontiert. Heute, zwei Jahre später, kann man sagen: Die Regierung hat das…
02.12.2010
Nationalratssitzungen vom 30. Nov. und 1. Dez. 2010 - Beginn der Budgetdebatte
Am 30. November und 1. Dezember trat der Nationalrat zu Plenarsitzungen zusammen, die ganz im Zeichen des Budgets 2011 standen. Darüber hinaus wurden die Transparenzdatenbank, neue Regeln für die Energiewirtschaft und Maßnahmen gegen Verkehrsraser beschlossen. Auch die Banker-Boni wurden strenger…