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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
24.10.2010
Nationalratssitzung vom 20. Oktober 2010
Am 20. und 21. Oktober trat der Nationalrat zu Plenarsitzungen zusammen. Der Mittwochvormittag startete mit einer „Aktuellen Stunde" zum Thema „Kinder gehören nicht ins Gefängnis". Die SPÖ verlangte Änderungen beim Vollzug des Asylrechts. Die Innenministerin wurde aufgefordert, mit einem Erlass die…
07.10.2010
Weninger: Bosnien-Herzegowinas neue Chancen nach den Wahlen
„Nach den geschlagenen Wahlen in Bosnien und Herzegowina ist es nun Aufgabe der neu gewählten Volkvertreter, den Reformprozess zügig und intensiv voranzutreiben", betonte Abg.z.NR Hannes Weninger nach seiner Rückkehr aus Sarajevo. "Die Wahlen in BiH zeigen einige durchaus ermutigende Signale. Das…
07.10.2010
Nationalratssitzung vom 5. Oktober 2010
Am 5. Oktober trat der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen. In einer „Dringlichen Anfrage" an Bundeskanzler Werner Faymann wurden die Themen Verwaltungsreform, Bürokratieabbau und Budgetpolitik diskutiert. Die Debatte stand ganz im Zeichen der bevorstehenden Wien-Wahl. Bundeskanzler Faymann…
27.09.2010
Nationalratssitzung vom 22. September 2010
Am 22. September trat der Nationalrat zu seiner ersten regulären Sitzung nach dem Sommer zusammen. Eingeleitet wurde die Sitzung mit einer Aktuellen Stunde der FPÖ zum Thema Budget und Verwaltungsreform, die erwartungsgemäß von einem blau-orangen Wahlkampfgetöse geprägt war. Bundeskanzler Werner F…
16.09.2010
SPÖ Klubtagung: Gemeinsam für eine moderne Schule
Das Thema Bildung war einer der inhaltlichen Schwerpunkte der SPÖ-Klubtagung am Wiener Kahlenberg. Bundeskanzler Werner Faymann, Bildungsministerin Claudia Schmied und der Wiener Bürgermeister Michael Häupl machten dabei unmissverständlich die Ziele der Sozialdemokratie klar: Ausbau der Neuen…
16.09.2010
Weninger vertritt die österreichischen Gemeinden in Europa
Der Österreichische Gemeindebund entsendet Abgeordneten zum Nationalrat Hannes Weninger in die Gremien der Europäischen Union und des Europarats. Der Gießhübler Gemeinderat vertritt zukünftig die Interessen der österreichischen Kommunen in Brüssel und Straßburg. Mit der Nominierung in den „Ausschuss…