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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
19.06.2008
Weninger zu U-Ausschuss: ÖVP will vertuschen, SPÖ will aufklären!
Zu einem Aufflackern der alten ÖVP/BZÖ-Achse kam es inder heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Causa Innen- und Finanzministerium. "Die beiden Fraktionen versuchten die Befragung von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser immer wieder durch fadenscheinige Zwischenrufe und Debatten zur…
19.06.2008
Drei Monate nach der Landtagswahl sollte Sachpolitik einkehren
"Bei allem Verständnis für politische Emotionen muss drei Monate nach der Landtagswahl endlich sachpolitische Verantwortung einkehren", mahnt Nationalrat HannesWeninger eine Beruhigung in der NÖ Landespolitik ein. "Wenn drei vonvier Landtagsparteien mit dem Budgetentwurf unzufrieden sind, werdendoch…
11.06.2008
Aus dem Nationalrat: Jugendbeschäftigungspaket, Erhöhung von Pendlerpauschale und Kilometergeld, Vorziehen der Pensionsanpassung
Bei der Nationalratssitzungen am 5. und 6. Juni 2008 wurden aktuelle Themen diskutiert und wesentliche Reformen beschlossen. Ziel der SPÖ war es, jene zu entlasten, die von der aktuellen Teuerungswelle besonders betroffen sind. Beharrliches Verhandeln führte nun sowohl zu einer Erhöhung der…
06.06.2008
Weninger: Mehr österreichische Musikproduktionen im Radio
ORF bietet Dialog über freiwillige Selbstverpflichtung an Unter dem Titel "Zukunftsmusik. Aktuelle Herausforderungen und musikalische Entwicklungsperspektiven in Österreich" berieten in einer Parlamentarische Enquete ExpertInnen und PolitikerInnen, wie es um die Musikausbildung, die…
06.06.2008
Weninger: Pendlerpaket entlastet Autofahrer - EU-Spekulationssteuer soll Preistreiberei stoppen
„Von der Erhöhung der Pendlerpauschale und des Kilometergeldes werden die niederösterreichischen Pendler besonders stark profitieren", kommentiert Nationalrat Hannes Weninger den heutigen Parlamentsbeschluss. Ab 1. Juli wird das Kilometergeld von 37 Cent auf 42 Cent pro Kilometer und die…
30.05.2008
Niederösterreich ist kein Vorbild bei der Behindertenbeschäftigung
Im Landesdienst fehlen 175 Jobs für Menschen mit Behinderungen. „Während Bundesländer wie Steiermark und Burgenland die Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderungen nach dem Behinderteneinstellungsgesetz übererfüllen, ist Niederösterreich leider seit vielen Jahre stark säumig", bedauert…