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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
11.07.2011
Weninger: Ökostromgesetz schafft „Green-Jobs“
Energiewende soll bis zu 100.000 Arbeitsplätze neue schaffen Als wichtigen Schritt in Richtung Energiewende und als Motor für neue Jobs im Umweltbereich bezeichnet SPÖ-Umweltsprecher Abg.z.NR Hannes Weninger das neue Ökostromgesetz. „Mit der Erhöhung der Fördermittel für den Ökostromausbau von…
10.07.2011
Nationalratssitzungen 6. - 8. Juli 2011
Ein umfassendes Arbeitsprogramm absolvierte der Nationalrat an den drei Sitzungstagen dieser Woche. Der Bogen war von Volksgruppengesetz und Ökostromgesetz bis hin zum Pflegepaket weit gespannt. Darüber hinaus wurden die Bundesförderung für das Gratiskindergartenjahr verlängert, die…
08.07.2011
SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger: „Raus aus dem Atomstrom"
Neuer SPÖ-Umweltsprecher der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion ist Hannes Weninger. Der 50-Järhige Niederösterreicher aus Gießhübl ist seit 2008 Mitglied des Nationalrates. Davor vertrat er elf Jahre den Bezirk Mödling als Mitglied im NÖ-Landtag und fungierte fünf Jahre als…
07.07.2011
Weninger beim AdR-Plenum in Brüssel: EU-Haushalt, Verkehr und Umwelt
Drei große Themen standen im Mittelpunkt der AdR-Plenartagung am 30. Juni und 1. Juli in Brüssel: Der künftige EU-Haushalt, die Verkehrspolitik und die Umwelt. Als Mitglied der österreichischen AdR-Delegation diskutierte Abg.z.NR Hannes Weninger mit seinen KollegInnen aus allen 27 EU-Staaten unter…
17.06.2011
Nationalratssitzungen vom 15. und 16. Juni 2011
Am 15. und 16. Juni trat der Nationalrat zu Plenarsitzungen zusammen. In Erklärungen legten Bundeskanzler, Vizekanzler und Fachminister die Beschlüsse der Regierungsklausur am Semmering dar. Intensiv diskutiert wurde auch die aktuelle Situation in Griechenland. Am Donnerstag stand der Beschluss des…
14.06.2011
Mission to observe local elections in Moldova
Am 5. Juni fanden in der Republik Moldau Lokalwahlen statt. Trotz Problemen bei der Wählerregistrierung wurden die Wahlen nach internationalen Standards durchgeführt. Die Wahlbeteiligung lag mit 54 % (56 % in Chişinau) überraschend hoch. In der Hauptstadt Chişinau ist eine Stichwahl zwischen Igor…