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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
06.07.2016
Mauthausen Memorial als nationale Gedenkstätte
Im Rahmen der Debatte zum neuen Gedenkstättengesetz und der Gründung einer Bundesanstalt „KZ-Gedenkstätte Mauthausen/Mauthausen Memorial“ betonte SPÖ-Abgeordneter Hannes Weninger, dass dieses Gesetz ein klares Bekenntnis zur antifaschistischen Erinnerungs- und Aufklärungsarbeit ist. „Wir übernehmen…
05.07.2016
EU-Info
Das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU (Brexit) war Thema Nummer eins beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Bundeskanzler Christian Kern bedauerte, dass "Großbritannien eine Entscheidung getroffen hat, die am Ende nicht die Eliten ausbaden werden, sondern Leute, die hart…
17.06.2016
Nationalratssitzung vom 15. und 16. Juni 2016
Kern und Schieder warnen: "Die Gewalt der Worte kann sich sehr rasch in eine Gewalt der Taten entladen"Eine Debatte zum Thema Asyl nutzten Bundeskanzler Christian Kern und Klubobmann Andreas Schieder für scharfe Kritik an der oft hetzerischen Sprache der FPÖ: "Gewalt der Worte kann sich sehr rasch…
20.05.2016
Nationalratssitzung vom 18. und 19. April 2016
Regierungserklärung:Kanzler Christian Kern startet "Countdown um Köpfe und Herzen der Menschen" Mit deutlicher Kritik am bisherigen politischen Stil und mit einer Ansage für Aufbruch und ein Ende des Stillstands startete der neue Bundeskanzler Christian Kern seine Kanzlerschaft. In seiner Regierungs…
19.05.2016
Keine GVO-Pflanzen in Österreich
Mit einem einstimmig angenommenen 6-Parteien-Antrag forderte der Nationalrat die Bundesregierung auf, im Fall einer EU-Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) deren Anbau in Österreich mit den bestehenden gesetzlichen Mitteln zu verhindern. Die im Vorjahr verabschieden…
06.05.2016
Nationalratssitzung vom 27. u. 28. April 2016
Die Asylnovelle wahrt Ordnung und Sicherheit Österreich hat im vergangenen Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl die meisten Flüchtlinge aller EU-Mitgliedstaaten in ein Asylverfahren aufgenommen. 90.000 Asylanträge pro Jahr schaffen wir kein zweites Mal. Bis die Verantwortung für Flüchtlinge endlich…