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Themen
13.08.2008
Juli 2008
Mit einem kotzigen „Es reicht" von Finanzminister Molterer hat die ÖVP bereits zum dritten Mal in wenigen Jahren eine Koalition gesprengt und vorzeitige Neuwahlen vom Zaun gebrochen. Schüssel blieb damit seiner Strategie treu und hat auch diese Regierung gesprengt. Teile der ÖVP haben ja die…
24.07.2008
Weninger: SPÖ fordert europaweiten Atom-Ausstieg
Liberalisierung des Strommarkts hat bisher wenig gebracht "Leider haben sich die teilweise hohenErwartungen in die Strompreisliberalisierung bisher nur teilweiseerfüllt. Viel ist von den angekündigten Preissenkungen als Folge derLiberalisierung des Strommarktes in den Haushalten nicht angekommen",kr…
21.07.2008
On Tour: Frühjahr 2008
Bildergalerie Frühjahr 2008
21.07.2008
Juni 2008
Der Juni war ein turbulenter Monat in der Innenpolitik und es war spannend, interessant und teilweise aufreibend, so nahe daran zu sein. Im Parlament wurde unter anderem um die Sicherung des Gesundheits- und des Pensionssystems gerungen - vieles ist leider an der Blockade der ÖVP gescheitert. Im…
15.07.2008
Positive SPÖ-Bilanz in Parlament und Regierung
Die Arbeitslosigkeit wurde stark gesenkt, die Beschäftigung ist auf einem historischen Höchststand. Dazu kommen zahlreiche sozialpolitische Maßnahmen für Jugendliche, Familien und Pensionisten. Wichtige Ziele, wie etwa die Reduzierung der Arbeitslosigkeit von 5 auf 4,1 Prozent, 1000 € Mindestlohn,…
15.07.2008
Mai 2008
Der Mai war für mich ein Monat großer Veränderungen und neuer Herausforderungen. Im Nationalrat wurde ich als Mitglied in den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie gewählt und konnte bereits aktiv an den Verhandlungen um ein neues Ökostromgesetz und um eine Novelle des…