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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!

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Themen

13.08.2008

Juli 2008

Mit einem kotzigen „Es reicht" von Finanzminister Molterer hat die ÖVP bereits zum dritten Mal in wenigen Jahren eine Koalition gesprengt und vorzeitige Neuwahlen vom Zaun gebrochen. Schüssel blieb damit seiner Strategie treu und hat auch diese Regierung gesprengt. Teile der ÖVP haben ja die…

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24.07.2008

Weninger: SPÖ fordert europaweiten Atom-Ausstieg

Liberalisierung des Strommarkts hat bisher wenig gebracht "Leider haben sich die teilweise hohenErwartungen in die Strompreisliberalisierung bisher nur teilweiseerfüllt. Viel ist von den angekündigten Preissenkungen als Folge derLiberalisierung des Strommarktes in den Haushalten nicht angekommen",kr…

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21.07.2008

On Tour: Frühjahr 2008

Bildergalerie Frühjahr 2008

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21.07.2008

Juni 2008

Der Juni war ein turbulenter Monat in der Innenpolitik und es war spannend, interessant und teilweise aufreibend, so nahe daran zu sein. Im Parlament wurde unter anderem um die Sicherung des Gesundheits- und des Pensionssystems gerungen - vieles ist leider an der Blockade der ÖVP gescheitert. Im…

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15.07.2008

Positive SPÖ-Bilanz in Parlament und Regierung

Die Arbeitslosigkeit wurde stark gesenkt, die Beschäftigung ist auf einem historischen Höchststand. Dazu kommen zahlreiche sozialpolitische Maßnahmen für Jugendliche, Familien und Pensionisten. Wichtige Ziele, wie etwa die Reduzierung der Arbeitslosigkeit von 5 auf 4,1 Prozent, 1000 € Mindestlohn,…

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15.07.2008

Mai 2008

Der Mai war für mich ein Monat großer Veränderungen und neuer Herausforderungen. Im Nationalrat wurde ich als Mitglied in den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie gewählt und konnte bereits aktiv an den Verhandlungen um ein neues Ökostromgesetz und um eine Novelle des…

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