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Kommentare, Positionen, Infos, Seitenblicke - was einmal gesagt werden muss!
Themen
03.07.2009
Juni 2009 (2)
29. Juni bis 3. Juli 2009 Diese Woche nehme ich als Vertreter des österreichischen Parlaments an der Jahrestagung der OSCE PV in Vilnius (Litauen) teil. "Die Sicherung des sozialen Zusammenhaltes, die Festigung demokratischer Strukturen und der Ausbau der inneren und äußeren Sicherheit sind die…
23.06.2009
Juni 2009
19. Juni 2009 Im Rahmen eines „Tages der offenen Tür" führte Bürgermeister Josef Brunner die interessierten BesucherInnen durch das neue Gemeindeamt und präsentierte die nächsten Schritte zum Aus- und Umbau der alten Amtsstube und des ehemaligen Feuerwehrhauses zu einem modernen Gemeindezentrum. Sei…
23.06.2009
Nationalratssitzung vom 17. Juni 2009
Die Sitzung des Nationalrats begann heute mit einer Fragestunde mit Europa- und Außenminister Michael Spindelegger. Der Bogen der Fragen reichte vom israelisch-palästinensischen Konflikt über diverse EU-Themen bis zur aktuellen Situation im Iran. Abgeordneter Hannes Weninger (S) bezeichnete die…
23.06.2009
Nationalratssitzung vom 16. Juni 2009
Die heutige Sitzung des Nationalrats wurde mit einer von der SPÖ beantragten Aktuellen Stunde zum Thema "Bildungspolitische Schwerpunkte für das Schuljahr 2009/2010" eingeleitet. Bundesministerin Claudia SCHMIED bekräftigte ihren Willen, die Reformen weiter zu verfolgen. Ein Großteil der…
18.06.2009
Weninger: Feuerwehren erhalten Mittel aus dem Katastrophen-Fonds
"Ab 2009 werden den Feuerwehren jährlich fast 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt", begrüßt Nationalratsabgeordneter Hannes Weninger den heutigen Parlamentsbeschluss. Mit der Änderung des Katastrophenfonds-Gesetzes können die österreichischen Feuerwehren zukünftig längerfristig planen und sind…
16.06.2009
Die Bildungsreform geht weiter
Nach zwei Monaten der Auseinandersetzung über fehlende Ressourcen zur Verbesserung unseres Schulsystems steht auf Basis des gefundenen Kompromisses und des Budgetbeschlusses fest: Die Bildungsreform wird fortgesetzt. Drei Ziele sind dabei besonders wichtig:1. Wir brauchen die beste Bildung für…