Hannes Weninger

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#Wutrede: Es musste einfach raus!

#Wutrede: Spontan zu Wort gemeldet! Es musste einfach raus!

Die Chats von Kurz und seiner Prätorianergarde sind nur die Spitze des Eisberges. Der ÖVP geht's nicht um „blau-gold und rot-weiß-rot“ (Landeshymne), sondern ausschließlich um Machterhalt. Das hat die heutige aktuelle Stunde im NÖ-Landtag einmal mehr gezeigt. VP schickt zum Thema Kinderbetreuung nicht Bildungs- oder FamiliensprecherIn, sondern den Parteisekretär ans Rednerpult - sagt eh alles!

KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“

LAbg. Hannes Weninger warf der ÖVP in der Aktuellen Stunde vor, parteipolitische Machtansprüche vor die Interessen von Kindern, Frauen und Familien zu stellen. „Dass die ÖVP in der aktuellen Stunde zur Kinderbetreuung nicht die Bildungs- oder Familiensprecherin, sondern den Parteisekretär Bernhard Ebner ans Rednerpult schickt, zeigt einmal mehr, dass es der ÖVP nicht um Inhalte, sondern nur um die Partei geht“, so Weninger.

„SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sind im NÖ Landtag für einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag, die ÖVP nicht! Wir sind für einen Rechtsanspruch auf ganztägige, kostenfreie Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag, die ÖVP nicht! Wir sind für ein ganztägiges Schulangebot mit verschränkter Unterrichtsform, die ÖVP nicht!

Statt hinterrücks aufzuhetzen, soll sich die ÖVPNÖ endlich einer inhaltlichen Diskussion stellen, sich bei den „blau-gelben LandsleutInnen“ entschuldigen und weitere Angriffe auf die Demokratie unterlassen. „Wir sind nicht so! Weder wir alle im Landtag, noch tausende BürgermeisterInnen und GemeinderätInnen in den Städten und Gemeinden, noch tausende MitarbeiterInnen in Vereinen und Organisationen“, schloss Hannes Weninger die Aktuelle Stunde.

https://noe-landtag.gv.at/sitzungen/XIX/2021-10-21/top-fce8e9282b/beitra...

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