Hannes Weninger

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Was schwarz-blau zerstört

Attacken auf die ArbeitnehmerInnen

Die schwarz-blaue Regierung ist erst ein knappes Jahr im Amt. Doch Konzern-Kanzler Kurz und sein Vize Strache können bereits ein beeindruckendes „Sündenregister“ vorweisen mit weitreichenden Angriffen auf Österreichs ArbeitnehmerInnen.

Das Motto lautet: Sparen direkt bei den Menschen, nicht im System. Und das Programm wird eiskalt durchgezogen: Lohnraub, Sozialabbau, Zukunftsklau, Gesundheitsgefährdung und Entdemokratisierung. Demgegenüber stehen ein Aufblasen der eigenen Machtapparate und Milliarden-Geschenke für Großspender und Konzerne. Untermalt werden diese Attacken mit rechten Ausfällen, Stimmungsmache gegen MigrantInnen, Angriffen auf unabhängige Medien und beispielloser Symbolpolitik.

Bei so vielen Angriffen auf sozial- und demokratiepolitische Errungenschaften in so kurzer Zeit kann man schnell den Überblick verlieren. Wir haben deshalb für dich die schlimmsten Attacken kurz und bündig zusammengestellt. Hier zunächst die schwarz-blauen Angriffe auf Österreichs ArbeitnehmerInnen (für mehr Informationen einfach auf die Links klicken):

Sozialabbau und Zukunftsraub

Das „Sündenregister“ der schwarz-blauen Regierung ist aber noch um einiges länger. In Rekordtempo werden bedeutende soziale und demokratische Errungenschaften zerstört - Sozialabbau und Zukunftsraub sind die Folgen.

Von den drastischen Kürzungen bei Mindestsicherung und Kindergartenausbau, über Einsparungen bei der Integration an Schulen und Verschlechterungen für Studierende und Auszubildende über die de-facto-Einstellung einer aktiven Frauenpolitik bis hin zu immer teurer werdenden Mieten, die Familien und „Normal“-Verdiener aus den Städten verdrängen: der Bogen an unsozialen Maßnahmen, mit denen Kurz und Strache die Zukunft unserer Jugend und unserer ganzen Gesellschaft gefährden, um die ÖVP-Großspender zu bedienen, ist breit gespannt.

Besonders besorgniserregend ist auch, wie Kurz und Strache die Gesundheit der ÖsterreicherInnen aufs Spiel setzen. Der Nichtraucherschutz wird aufgehoben und den Sozialversicherungen und der AUVA ein gnadenloses Spar-Diktat aufgezwungen. So wurde das 430 Mio. Euro-Sparpaket - dank Umfaller der ÖVP-Vertreter - durch den AUVA-Vorstand gewinkt: Privatisierung und Stellenabbau sind damit Tür und Tor geöffnet. Konzernkanzler Kurz hat der Großindustrie ein weiteres Geschenk gemacht.

Die schlimmsten Angriffe in Sachen Sozialabbau und Zukunftsraub kurz und bündig im Überblick (für mehr Informationen einfach auf die Links klicken):

Demokratie in Gefahr

 

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