Hannes Weninger

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European Week 2018

Im Rahmen der „European Week“ trafen sich die Europäische SozialdemokratInnen zur Beratung aktueller Themen wie Brexit, Klimawandel, sozialer Zusammenhalt und zur gemeinsamen Vorbereitung der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai 2019.

Das im Rahmen der „Open Days“ stattgefundene Plenum des „Ausschuss der Regionen“ begann mit einer Aussprache mit EP-Präsidenten Antonio Tajani. Die zweitägige Agenda mit intensiven Diskussionen, hunderten Abstimmungen, Ringen um gemeinsame Lösungen, unterschiedliche politische, nationale, wirtschaftliche und sozialen Interessen unter einen Hut bringen ... es gelingt, europäische Politik hat einen nachhaltigen Mehrwert für alle BürgerInnen.

Themen dieser Tagung u.a. Programm für Umweltförderpolitik - und Klimapolitik, Europäische Arbeitsbehörde, Biodiversitätsstrategie, Asyl- und Migrationsfonds, Programm „Rechte und Werte“, Mehrjähriger Finanzrahmen, Jahreswachstumsbericht 2019, Europäischer Meeres- und Fischereifonds, Horizont Europa - Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Connecting Europe - Infrastrukturplan, Kreislaufwirtschaft und Einwegkunststoff, Sportagenda, Saubere Häfen und Meere, Steuergerechtigkeit, Aktionsplan „Digitale Bildung“, Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik, Verbraucherrechte und Richtlinie über Einwegkunststoffartikel ...

 

http://www.pes.cor.europa.eu/

https://www.youtube.com/watch?v=DxmiF9uakwY

https://cor.europa.eu/de/news/pages/default.aspx

 

Newsletter des Europäischen Ausschusses der Regionen

Aktuelle Meldungen

EU-Politik zur Reinhaltung der Meere

Die Regionen und Städte der Europäischen Union befürworten Pläne zur Verringerung der Menge an Plastikabfällen und Kraftstoffresten, die ins Meer gelangen, und betonen, dass klare Vorschriften, eine konsequente Durchsetzung und moderate Gebühren es den Häfen und den Schiffen leichter machen würden, die Meere sauber zu halten. Der Europäische Ausschuss der Regionen unterstützt die Pläne der EU auch aus wirtschaftlichen Erwägungen, denn die Änderungen würden dem Tourismus und der Kreislaufwirtschaft Auftrieb geben.

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EU muss viel mehr Geld für die Integration von Einwanderern bereitstellen

Die Regional- und Kommunalpolitiker drängten die EU dazu, ihren Asyl- und Migrationsfonds für den Zeitraum 2021-2027 um ca. 6 Mrd. EUR aufzustocken. Sie warnten aber davor, „allzu großes Gewicht auf Grenzkontrollen“ zu legen, und forderten, rund ein Drittel der Fondsmittel für die Steuerung der legalen Migration und die Integration bereitzustellen und die Verwendung eines Teils der Mittel für die Integration zur Pflicht zu machen.

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Debatte über die Zukunft der europäischen Fischerei auf neue Maßnahmen für neue Herausforderungen

Die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU verabschiedete eine Stellungnahme , die von der Ratsvorsitzenden des Departements Finistère ausgearbeitet worden war. Nathalie Sarrabezolles schlägt vor, die Mittelausstattung der Meeres- und Fischereipolitik für die Zeit nach 2020 auf 1 % des mehrjährigen Finanzrahmens anzuheben, um den Finanzierungsbedarf nicht nur für Fischerei und Aquakultur, sondern auch für die blaue Wirtschaft, die Meeresüberwachung und zahlreiche Umweltschutzprojekte zu decken. Die Europäische Kommission schlägt vor, den Europäischen Meeres- und Fischereifonds

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Hin zu einer gerechteren Arbeitskräftemobilität in Europa: Europäische Arbeitsbehörde benötigt Unterstützung durch angemessene Durchsetzungsmaßnahmen

Die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde ist ein positiver Schritt hin zu einer gerechteren grenzüberschreitenden Arbeitskräftemobilität in Europa, so der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) in einer Stellungnahme, die von Doris Kampus (AT/SPE), Landesrätin für Soziales, Arbeit und Integration in der Steiermärkischen Landesregierung, als Berichterstatterin erarbeitet wurde. Die Versammlung der Städte und Regionen der EU wies gleichwohl darauf hin, dass nationale Sanktionen und Geldbußen besser koordiniert werden müssen, um Verstößen gegen EU-Rechtsvorschriften im Bereich der Frei

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https://cor.europa.eu/de/news/Pages/towards-fairer-labour-mobility-in-europe.aspx

#EURegionsWeek: Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Zukunft Europas

Unter den Mottos „Die Zukunft Europas sind Jugend, Regionen und Städte“ und „Die Zukunft Europas sind Einheit und Zusammenhalt“ kamen am 8. Oktober Hunderte von Lokal- und Regionalpolitikern und führende EU-Politiker in Brüssel zusammen, um die Europäische Woche der Regionen und Städte zu eröffnen. Die vom Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und der Europäischen Kommission gemeinsam organisierte jährliche Konferenz ist die weltweit größte Veranstaltung zum Thema regionale Entwicklung.

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